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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Beverungen, 22. Sitzung
Termin: Do, 16.11.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
37688 Beverungen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Nachfolgeregelungen und Nachbesetzungen in Gremien;
Aufnahme der neuen Schulleiterin der Sekundarschule in den Ausschuss für Familie und Bildung
125/2023
2. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2023;
hier: Prüfauftrag zur Errichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Grundschule Beverungen
 
3. Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024 120/2023
4. Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 der Straßen- und Immobilienbetriebe Beverungen 145/2023
5. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Beverungen 129/2023
6. Einzahlung in den Pensionsfonds
hier: Außerplanmäßige Auszahlung
130/2023
7. Austausch Winde bei der Drehleiter Feuerwehr Beverungen;
hier: Überplanmäßiger Aufwand
144/2023
8. Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF) für die Freiwillige Feuerwehr Beverungen;
hier: Überplanmäßige Auszahlung
142/2023
9. Änderung Betriebssatzung Abwasserwerk der Stadt Beverungen 92/2023
10. Mittelbare Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
hier: Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH
123/2023
11. Mittelbare Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
hier: Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser
124/2023
12. Mitteilungen des Bürgermeisters / Einladungen  
13. Anfragen der Ratsmitglieder